Protokolle des Rates
Hier finden Sie die letzten Ratsprotokolle des Rates der Gemeinde Essen/Oldb.
Ein Auszug der Tagesordnung ist angegeben und das Protokoll ist als PDF-Datei hinterlegt.
Sitzungstermine 2013
Mo. 24.06.2013 um 18.30 Uhr
Protokolle des Rates 2011-2016
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Am Bahnhof" (Bereich Sportplatz an der August-Meyer-Straße) im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
Neufassung der Elternbeitragsordnung für die Inanspruchnahme von Kindergarten- und Krippenplätzen für die sich in Trägerschaft der Gemeinde Essen/Oldb. befindlichen Tageseinrichtungen für Kinder zum 01.08.2013
Änderung des § 7 (Fraktionsentschädigung) der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfall sowie Fahrt- und Reisekosten an Mitglieder des Rates und die sonstigen für die Gemeinde Essen/Oldb. tätigen ehrenamtlichen Personen
Verabschiedung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplanes 2013
Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2014 - 2018
Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Jahre 2010 und 2011
Beschluss über die Verwendung der Ergebnisse der Jahresabschlüsse für die Jahre 2010 und 2011
Aufstellungsbeschlüsse zur Änderung des Flächennutzungsplanes (Bauleitplanung Tierhaltungsanlagen)
- 15. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 35a (Bereich nördlich der Hase und westlich der B68)
- 16. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 35b (Bereich nördlich der Hase und östlich der B68)
- 17. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 35c (Bereich südlich der Hase)
Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen u.a. an Mitglieder des Rates und sonstige ehrenamtlich tätige Personen
Erhöhung der pauschalen Aufwandsentschädigung für die sonstigen ehrenamtlich tätigen Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr
Antrag der SPD-Fraktion zur Reduzierung der Kindergartenbeiträge
Verabschiedung einer Resolution zum Erhalt der Krankenhäuser im Landkreis Cloppenburg
Berufung der beratenden Mitglieder der Vertretung der Landwirtschaft für den Fachausschuss Planung und Bauen
Modernisierung der Grundschule Bevern
Planung von Ersatzsportflächen
Beschilderung wichtiger Einrichtungen
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 29a „Sondergebiet Tierhaltungs- und Trocknungsanlagen Herbergen, Löninger Straße“ und 14. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren - Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungs- und Feststellungsbeschluss
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13d „Industriegebiet Sandloh“ (Bereich westlich der Fa. Fleming und Wendeln) im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Am Bahnhof“ (Bereich Sportplatz an der August-Meyer-Straße) im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss
Widmung und Entwidmung von Gemeindestraßen
Straßenbenennung
Ernennung von Ehrenbeamten - Wahl des Gemeindebrandmeisters und Wahl eines Ortsbrandmeisters für die FF Bevern
Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Kalenderjahr 2013
Übertragung der Konzession für Strom- und Gasnetze
Steuerung von Tierhaltungsanlagen durch Bauleitplanung der Gemeinde - Aufstellungsbeschlüsse
Zusage der Mitfinanzierung zum Antrag des BV Essen zur Erweiterung von Umkleidekabinen beim Sportzentrum Hasestraße
Resolution zum Erhalt der Außenstelle der Berufsbildenden Schulen am Museumsdorf (BBSaM) in Löningen
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 22c „Gewerbegebiet Osteressen“ und 13. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren – Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungs- und Feststellungsbeschluss
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Essen-Ortskern, südlicher Teil“ (Bereich Achterort/Burgstraße/Lange Straße) im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB – Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss – 6.
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13d „Industriegebiet Sandloh“ (Bereich westlich vom Firmengelände Fleming und Wendeln) im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB – Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung -
Verabschiedung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters Klaus Dziondziak in den Ruhestand
4. Sitzung - vertraulich
Verabschiedung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplanes 2012
Bildung der Fachausschüsse des Rates
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 22c "Gewerbegebiet Osteressen" und 13. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren -öffentliche Auslegung-
Aufstellung des vorhabebezogenen Bebauungsplanes Nr. 29a "Sondergebiet Tierhaltungs- und Trocknungsanlagen Herbergen, Löninger Straße" und 14. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren - Aufstellungsbeschlüsse und frühzeitige Beteiligung
Beantragung von Dorferneuerungsmaßnahmen für das Jahr 2012
Widmung der Straße "An der Bahn" zwischen Eichenallee und Platzweg für den öffentlichen Verkehr
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Essen/Oldb.
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Essen/Oldb.
Satzung der Gemeinde Essen/Oldb. über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfall sowie Fahrt- und Reisekosten an Mitglieder des Rates und die sonstigen für die Gemeinde Essen/Oldb. tätigen ehrenamtlichen Personen
Ehrungen
Verpflichtung der Ratsmitglieder
Wahl der/s Ratsvorsitzenden und Stellvertreters
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung
Feststellung der Fraktionen und Gruppen
Bildung des Verwaltungsausschusses
Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters
Bildung der Fachausschüsse des Rates
Bestellung der Vertreter und Stellvertreter der Gemeinde Essen/Oldb. in
Verbänden und Organisationen
Protokolle des Rates 2006-2011
Beschluss über die 1. Eröffnungsbilanz der Gemeinde Essen/Oldb.
Verlagerung von Aufgaben des Landkreises auf die kreisangehörigen Städte und Gemeinden im Bereich Wohngeld und Bildungs- und Teilhabepaket
Neufassung der Hauptsatzung
Ehrungen
Berichte aus den Ausschüssen und des Bürgermeisters
Bericht Rechnungsprüfungsamt und Stellungnahme zur Jahresrechnung 2009 und Entscheidung zur Entlastung des Bürgermeisters
Bestellung eines Gemeindevertreters für die ENW Energienetze Nordwest GmbH – Bericht zum Verfahrungsstand der Konzessionsvergabe -
Dorferneuerungsplan Essen/Oldb. -Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Ratsbeschluss –
Straßenbenennung
Übernahme von Genossenschaftswegen durch die Gemeinde
Widmung von Gemeindestraßen
Ausführung des Niedersächsischen Zukunftsinvestitionsgesetzes – Anwendung des sog. Wertgrenzenerlasses
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12, „Industriegebiet Sandloh“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB (tlw. Änderung der maximalen Höhe der baulichen Anlagen) – Abwägung über die eingegangenen Stellungsnahmen und Satzungsbeschluss
Verabschiedung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplanes 2011 mit Anlagen
Umwandlung der Haupt- und Realschule Essen/Oldb. in eine Oberschule
Durchführung des Sozialgesetzbuches Zwölftes Buch (SGB XII) und des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) (Heranziehungsvereinbarung)
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Cloppenburg und der Gemeinde Essen/Oldb. über die kommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der grenzüberschreitenden Verwaltungszusammenarbeit nach der EU-Dienstleistungsrichtlinie
2. Äderung des Bebauungsplanes Nr. 5a „Essen-Ortskern, nördlicher Teil“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB (Geschäftsbereich Lange Straße 36 und 38) – Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Aufstellung eines Bebauungsplanes und Änderung des Flächennutzungsplanes zur nördlichen Entwicklung des Gewebegebietes Osteressen – Aufstellungsbeschluss und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
2010 Ratsprotokolle -öffentlicher Teil-
Verabschiedung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplanes 2010 nebst Anlagen
Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Jahres 2009
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Gewerbegebiet Hülsenmoor“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB – Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss
Straßenbenennung
Prüfung der Jahresrechnung 2008 und Entlastung des Bürgermeisters
Feststellung eines Sitzverlustes sowie des Sitzüberganges
Annahme einer Zuwendung
Satzung der Gemeinde Essen/Oldb. über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfall sowie Fahrt- und Reisekosten an Mitglieder des Rates und die sonstigen für die Gemeinde Essen/Oldb. tätigen ehrenamtlichen Personen
Abrechnung der Sanierungsmaßnahme „Essen-Ortskern“ 8. Neufassung der Satzung über den Ablösebetrag für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze in der Gemeinde Essen/Oldb. (Ablösebetrag)
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 „Wohngebiet Helms Esch“ im vereinfachten Verfahren
Straßenbau – und Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2010
Finanzierungsvereinbarung der Kindertagespflege mit dem Landkreis Cloppenburg
Auslaufen der Konzessionsverträge für Strom und Gas
Bestimmung des Wahltages für die Bürgermeisterwahl am 11.09.2011
Bestimmung der Zahl der Vertreterinnen und Vertreter bei der Kommunalwahl am 11.09.2011
Benennung des Gemeindewahlleiters und des Stellvertreters für die Kommunalwahl am 11.09.2011
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 „Wohngebiet Helms Esch“ im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
- Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss -
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5a „Essen-Ortskern, nördlicher Teil“
im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB (Geschäftsbereich Lange Straße 36 und 38)
- Aufstellungsbeschluss und Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden -
2009 Ratsprotokolle -öffentlicher Teil-
Verabschiedung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplanes 2009 nebst Anlagen
Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Änderungssatzung zur Satzung über Aufwandsentschädigung, Verdienstausfall sowie Fahr- und Reisekosten für Ratsmitglieder und ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Essen/Oldb
Festlegung der Straßenbaumaßnahmen 2009 und Erweiterung der Straßenbeleuchtung 2009
Einrichtung der Ganztagsschule an der Grundschule Essen/Oldb. ab 01. August
Festsetzung der Eintrittspreise für das Solebad ab 01.04.2009
Wahl des Ratsvorsitzenden und Bestimmung der Vertretung
Umbesetzung des Verwaltungsausschusses und der Ausschüsse
Wahl des Vertreters und des Stellvertreters der Gemeinde
- für die „Mitgliederversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV)
-für den „EDR-Rat der Ems-Dollart-Region“
Prüfung der Jahresrechnung 2007 und Entlastung des Bürgermeisters
Ausführung des Niedersächsischen Zukunftsinvestitionsgesetzes – Anwendung des sog. Wertgrenzerlasses -
Nachtragshaushaltsplan sowie 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 (Maßnahmen des Konjunkturpakets II)
2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 29 „Sondergebiet Biogasanlage Herbergen, Löninger Straße“ im vereinfachten Verfahren – Abwägung und Satzungsbeschluss -
Antrag des Ballspielvereins Essen/Oldb. auf Bezuschussung der Neugründung einer Judoabteilung
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 „Essen-Sandloh“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB (Umwandlung der Waldfläche Holthöge/Waldstraße/Forstweg) - Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Beantragung der Einleitung des Raumordnungsverfahrens zur Nordwest-Tangente beim Landkreis Cloppenburg
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 33 „Sport- und Schützenplatz Calhorner Straße“ - Satzungsbeschluss zum bisher ausgenommenen Teilbereich
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Essen-Ortskern, südl. Teil“ (Dreiecksfläche zwischen Schulstraße, Ladestraße und Bahn) – Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre
Beantragung von EU-geförderten Baumaßnahmen
Bestimmung eines Vertreters der Gemeinde Essen/Oldb. für die Forstbetriebsgemeinschaft Cappeln
Wahl einer neuen Schiedsperson für den Bezirk Löningen, Lastrup, Essen/Oldb.
Widmung von Gemeindestraßen
Feststellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Gewerbegebiet Hülsenmoor“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB und anschl. Berichtigung des Flächennutzungsplanes
Satzungsänderung über die Reinigung der öffentlichenWege, Straßen und Plätze sowie Verordnungsänderung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung zu den Wohngebietsstraßen Tulpenring, Veilchenring und Meisenweg
Straßenbenennung